Zurück in die Arbeit - Der Hartz-IV-Supermarkt

Die Arbeitsagentur Hamburg hat ein neues Modell entwickelt, um Langzeitarbeitslose wieder zurück auf den Arbeitsmarkt zu bringen: den Übungs-Supermarkt. In dem extra eingerichteten Markt trainieren die Hartz-IV-Empfänger für einen Job im Einzelhandel und der Logistik. Wie in einem echten Supermarkt müssen sie Ware bestellen, Regale einräumen und kassieren. Außerdem spielen sie Kunden, um die Supermarkt-"Mitarbeiter" zu testen und das Einkaufen unter Hartz-IV-Bedingungen zu simulieren.

"Ein-Topf" für förderbedürftige Schüler

OBERBERG. Immer mehr Schulabgänger verschwinden in Oberberg nach der Schule ohne anschließende berufliche oder schulische Ausbildung. Allein 234 Jugendliche verließen im Jahr 2008 die oberbergischen Schulen ohne Hauptschulabschluss. "Die sind dann ganz einfach weg", formulierte Dirk Jäckel von der Regionalagentur Köln es drastisch.
Jäckel erläuterte dem Kreisschulausschuss das Modellvorhaben "Ein-Topf", bei dem förderbedürftige Schüler bereits in der achten Klasse identifiziert und bei der Berufsvorbereitung unterstützt werden. "Wir kümmern uns gezielt um die, bei denen es Anzeichen dafür gibt, dass sie den Schulabschluss nicht schaffen." Die 166 000 Euro Eigenanteil, die der Kreis für die ersten 18 Monate aufbringen muss, nannte Sozialdezernent Dr. Jorg Nürmberger ausdrücklich "relativ günstig im Vergleich zu den möglichen Folgekosten" an späterer Sozialhilfe. Das Land NRW würde rund 260 000 Euro an Fördermitteln zuschießen. Laut Vorschlag der Kreisverwaltung soll "Ein-Topf" in die Oberbergische Koordinierungsstelle Ausbildung eingebunden werden, um vorhandene Strukturen nutzen zu können.

Missbrauch von Hartz IV nimmt zu

Der Missbrauch von Hartz-IV-Leistungen in Deutschland nimmt zu: Die Zahl der Straf- und Bußgeldverfahren gegen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" um 1,8 Prozent auf knapp 165.000 Fälle gestiegen.

Dies gehe aus der Jahresbilanz der Bundesagentur für Arbeit (BA) über den Leistungsmissbrauch im Hartz-IV-System hervor, berichtet die Zeitung in ihrer Dienstagsausgabe. Zumeist gehe es um falsche Angaben von Langzeitarbeitslosen gegenüber den Jobcentern und Arbeitsgemeinschaften (Argen) mit dem Ziel, höhere Leistungen zu kassieren, als ihnen eigentlich zustünden.Ertappt wurden dem Bericht zufolge auch deutlich mehr potenzielle Schwarzarbeiter. Die Jahresbilanz zeige zudem auf, dass von den gut 126.000 erledigten Verfahren 39.000 Fälle wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die zuständige Zollverwaltung weitergegeben worden seien. 2008 seien es noch etwa 36.500 Fälle gewesen. Zunehmend mehr Akten von Hilfebedürftigen landen danach auch bei den Strafverfolgungsbehörden. Bei knapp 13.000 Zahlungsempfängern seien die Akten "mit einem begründeten Straftatbestand an die Staatsanwaltschaft abgegeben" worden. Dies entspreche einem Zuwachs von 4,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Insgesamt hatten 2009 laut dem Bericht im Jahresdurchschnitt etwa 6,5 Millionen Menschen Anspruch auf die Grundsicherung (Hartz IV). Bezogen auf diese Gesamtzahl lag die Missbrauchsquote nach Angaben der Bundesagentur bei 1,9 Prozent. Darunter fallen Ordnungswidrigkeiten, also geringfügige Verletzungen von Rechtsregeln, für die das Gesetz eine Geldbuße vorsieht. Das eingetriebene Verwarnungs- und Bußgeld, über das die Jobcenter selbst entscheiden können, belief sich bei etwa 74.000 Fällen auf 3,7 Millionen Euro. Ein Leistungsmissbrauch liegt zum Beispiel vor, wenn ein Bezieher von Arbeitslosengeld II grob fahrlässig unrichtig oder unvollständige Angaben über seine Nebeneinkommen oder Vermögen macht.
Unter der Regierung des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) wurden Anfang 2005 die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammengeführt. Der Name Hartz IV geht auf Peter Hartz, ehemaliges Vorstandsmitglied der Volkswagen AG, zurück.