Ausstieg aus Armut wird immer schwerer

BERLIN. In Deutschland gelingt es immer weniger armen Menschen, wieder aus ihrer sozialen Notlage herauszukommen. Zugleich ist das Risiko gestiegen, arm zu werden. Dies belegt der neue „Datenreport 2011 - Sozialbericht für Deutschland“, der gemeinsam vom Statistischen Bundesamt und namhaften Sozialforschern herausgegeben wird. „Der Satz: „Einmal arm, immer arm“ gilt. Die soziale Mobilität in Deutschland nimmt ab“, sagte die Soziologin Jutta Allmendinger bei der Präsentation des Berichtes am Dienstag in Berlin.

Das multimediale Elend

Die 6,7 Millionen Hartz IV-Empfänger in Deutschland geben ihr Geld vor allem für Flachbildfernseher, teure Internet-Flatrates und andere Statussymbole aus. Diese provokante These kommt ausgerechnet von einem, der ein Anwalt der Armen ist: Pastor Bernd Siggelkow, Gründer des Kinderhilfsprojekts "Arche". Jede Woche kommen mehr als 1.000 Kinder und 100 Erwachsene in die "Arche"-Häuser, für eine warme Mahlzeit oder Kleidung.

Kochen mit Hartz-IV

In der Diskussion um die Höhe der Hartz-IV-Regelsätze geht es auch immer um die Frage, ob man von dem Geld denn überhaupt vernünftig essen kann oder der Gang zur Tafel unausweichlich ist. Der Sowi-Kurs Klasse 10 der Städt. Realschule Gummersbach-Hepel unterzog sich einem "Selbstversuch" und kochte mit 1,60 EURO pro Person ein Mittagessen.

Alle vier Gruppen kauften zunächst von ihrem Budget ein und mussten dann anhand des Kassenbons belegen, dass nicht mehr als erlaubt (6,40 € bzw. 8,00 €) ausgegeben wurde. Anschließend ging es an die "fachgerechte" Zubereitung und den Verzehr (was nicht für alle eine Freude war...). Und das gab es:

• Gruppe 1 ("Tütenmenü"): Hühnernudelsuppe, Nudeln mit Käsesoße, "Paradiescreme" und Apfelschorle
• Gruppe 2 ("Kochprofis"): Käsepfannkuchen, Kirschquark und selbstgemixte Apfelschorle
  
• Gruppe 3 (mediteranes Menü): grüner Salat mit Joghurt-Kräutersoße, Nudeln mit Tomatensoße, Mandarinenquark, Cola
  
• Gruppe 4 ("more than you can eat"): Kräuterbaguette, Spaghetti mit Spinat-Käse-Sahne-Soße, Marmorkuchen, Mineralwasser

Fazit: Alle Gruppen kamen mit dem Budget aus, aber es gab auch kein Fleisch, Fisch oder Geflügel. Man konnte in allen Gruppen satt werden (teilweise sogar mehr als satt), - vorausgesetzt, man hatte etwas Schmackhaftes zubereitet... :)

Hartz-IV-Regelsätze verfassungswidrig

Karlsruhe. Die Bundesregierung muss die Regelsätze für alle gut 6,5 Millionen Hartz-IV-Bezieher neu berechnen und damit noch höhere Sozialausgaben einplanen. Die bisherige Regelung verstoße gegen das Grundgesetz, entschied das Bundesverfassungsgericht heute in Karlsruhe.
Besonders für Kinder in Hartz-IV-Familien könnte es nun mehr Geld geben. Deutschlands höchste Richter ließen aber offen, ob Bezieher des Arbeitslosengeldes II generell höhere Leistungen bekommen müssen.Die noch von der rot-grünen Bundesregierung eingeführte Berechnungsbasis sei nicht nachvollziehbar. Die Kalkulation sei nicht transparent und orientiere sich nicht genug an der Realität. Das Gericht forderte den Gesetzgeber auf, bis zum 31. Dezember eine Neuregelung zu schaffen.

Missbrauch von Hartz IV nimmt zu

Der Missbrauch von Hartz-IV-Leistungen in Deutschland nimmt zu: Die Zahl der Straf- und Bußgeldverfahren gegen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" um 1,8 Prozent auf knapp 165.000 Fälle gestiegen.

Dies gehe aus der Jahresbilanz der Bundesagentur für Arbeit (BA) über den Leistungsmissbrauch im Hartz-IV-System hervor, berichtet die Zeitung in ihrer Dienstagsausgabe. Zumeist gehe es um falsche Angaben von Langzeitarbeitslosen gegenüber den Jobcentern und Arbeitsgemeinschaften (Argen) mit dem Ziel, höhere Leistungen zu kassieren, als ihnen eigentlich zustünden.Ertappt wurden dem Bericht zufolge auch deutlich mehr potenzielle Schwarzarbeiter. Die Jahresbilanz zeige zudem auf, dass von den gut 126.000 erledigten Verfahren 39.000 Fälle wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die zuständige Zollverwaltung weitergegeben worden seien. 2008 seien es noch etwa 36.500 Fälle gewesen. Zunehmend mehr Akten von Hilfebedürftigen landen danach auch bei den Strafverfolgungsbehörden. Bei knapp 13.000 Zahlungsempfängern seien die Akten "mit einem begründeten Straftatbestand an die Staatsanwaltschaft abgegeben" worden. Dies entspreche einem Zuwachs von 4,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Insgesamt hatten 2009 laut dem Bericht im Jahresdurchschnitt etwa 6,5 Millionen Menschen Anspruch auf die Grundsicherung (Hartz IV). Bezogen auf diese Gesamtzahl lag die Missbrauchsquote nach Angaben der Bundesagentur bei 1,9 Prozent. Darunter fallen Ordnungswidrigkeiten, also geringfügige Verletzungen von Rechtsregeln, für die das Gesetz eine Geldbuße vorsieht. Das eingetriebene Verwarnungs- und Bußgeld, über das die Jobcenter selbst entscheiden können, belief sich bei etwa 74.000 Fällen auf 3,7 Millionen Euro. Ein Leistungsmissbrauch liegt zum Beispiel vor, wenn ein Bezieher von Arbeitslosengeld II grob fahrlässig unrichtig oder unvollständige Angaben über seine Nebeneinkommen oder Vermögen macht.
Unter der Regierung des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) wurden Anfang 2005 die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammengeführt. Der Name Hartz IV geht auf Peter Hartz, ehemaliges Vorstandsmitglied der Volkswagen AG, zurück.

Armutsrisiko in Berlin am größten

Das ergab ein Bundesländer-Vergleich der Gütersloher Bertelsmann-Stiftung. Experten warnen, dass die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland weiter auseinandergeht.Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) berichtete in Berlin, schon heute habe mehr als jeder vierte Deutsche gar kein Vermögen oder sei verschuldet. Diese Armut werde durch Rentenansprüche etwas gedämpft. Im Schnitt verfüge jeder Erwachsene über ein Vermögen von über 150 000 Euro inklusive Rentenansprüchen.

Die Bertelsmann-Stiftung hatte das soziale Gefälle in den Ländern zwischen 2006 und 2008 bewertet. In Berlin waren von 1000 Einwohnern knapp 200 auf staatliche Hilfe angewiesen. In Bayern und Baden-Württemberg waren es im Schnitt nur etwas mehr als 50 Bürger. Im unteren Drittel liegen Sachsen-Anhalt, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern.Den großen Unterschied zwischen Ost und West führt die Stiftung auf den höheren Anteil junger Alleinerziehender. Im Osten müssen 35 Prozent der Eltern unter 20 Jahren ihre Kinder ohne Partner aufziehen. In den westdeutschen Flächenländern schwankt der Anteil von 16,6 Prozent in Baden-Württemberg und 22,3 Prozent im Saarland.
Die DIW-Wissenschaftler haben nach den Angaben erstmals ausgerechnet, wie sich die Renten und Pensionen auf das Vermögen der Deutschen auswirken. Ein Erwachsener besitze neben Geld und Sachvermögen von 88 000 Euro im Durchschnitt rund 67 000 Euro an Pensions- und Rentenansprüchen. An der Spitze liegen Beamte. Im Pensionsalter verfügen sie laut Studie über ein Vermögen inklusive Altersvorsorge von über 500 000 Euro.
Gewarnt wird, dass mehr Menschen wegen Arbeitslosigkeit und reduzierter Sozialleistungen im Alter verarmen. "Zusätzliche private Altersvorsorge wird nach den Reformen bei der Alterssicherung immer wichtiger", sagte DIW-Experte Markus Grabka. Dafür hätten Geringverdiener aber meist kein Geld übrig.
Auch Langzeitarbeitslose könnten so gut wie kein Vermögen für das Alter aufbauen. "Dies gilt besonders für Ostdeutschland, denn hier haben wir ohnehin eine geringere Vermögensbildung als im Westen und deutlich mehr Langzeitarbeitslose."

Armut in Deutschland

Neues aus Afghanistan - Opium statt Kinderkrippe

Ein Hund bellt, eine Kuh und ein paar Schafe gehören auch zum Haus. Und eine Menge Kinder. Die älteren helfen bei der beschwerlichen Arbeit des Teppichknüpfens, die kleinen im Alter zwischen einem Monat und einem Jahr schlafen friedlich ­ dank einer kleinen Dosis Opium.
"Es ist ganz normal hier, kleinen Kindern Opium zu geben, damit sie uns nicht bei unserer Arbeit stören", sagt Nasira, eine der Teppichknüpferinnen. Die 28-Jährige und die anderen Frauen haben ihre Burkas übergezogen, weil fremde Männer zu Besuch sind. Die Frauen arbeiten den ganzen Tag an den Teppichen. Die meisten Familien hier im Bezirk Daulat Abad in der Provinz Balch nahe der Grenze zu Turkmenistan und Usbekistan verdienen ihr Geld mit dem Knüpfen. Nach vier Monaten wird der Teppich, an dem die Frauen im Hof gerade arbeiten, fertig sein. Die 400 Euro, die sie dafür bekommen, müssen sie sich teilen.
Das Opium macht die Säuglinge oft für ihr Leben lang abhängig. Ein Drittel der Opiumsüchtigen des Landes lebt laut einer UN-Statistik von 2005 im Norden Afghanistans. Das Land ist weltweit der größte Produzent für die Droge, aus der auch Heroin hergestellt wird.
Auch der Mann einer der Teppichknüpferinnen wurde schon im Alter von wenigen Monaten von seiner Mutter mit Opium ruhig gestellt, während sie Teppiche knüpfte. "Als ich ein Baby war, gab mir meine Mutter Opium", sagt Aka Murat. "Mit etwa zwei Jahren dann war ich bereits daran gewöhnt, Opium zu nehmen.
Wenn ich heute nicht zwei Mal am Tag Opium bekomme, habe ich Schmerzen und benehme mich wie ein Verrückter", erzählt der 40-Jährige, der in seinem Laden Kleidung verkauft. Das Opium für die Familie verschlingt etwa die Hälfte seines Einkommens. "Um Opium zu kaufen, geben wir jeden Tag 300 Afghani (rund vier Euro) aus", rechnet Murat vor.
Die lebenslange Abhängigkeit könnte leicht verhindert werden. "Wenn wir einen Kindergarten hätten, bräuchten wir unseren Kindern kein Opium zu geben und auch kein Geld dafür auszugeben", sagt Nasira. "Und ich bin mir sicher, dass in zehn Jahren dann niemand mehr hier Opium nehmen würde."
In Masar-i-Scharif, der 50 Kilometer entfernten Provinzhauptstadt, gibt es Kinderkrippen, im Bezirk Daulat Abad jedoch keine einzige. "In den nächsten fünf Jahren wollen wir vier Kindergärten bauen, einen davon in Daulat Abad", sagt die Chefin der Provinzbehörde für Arbeit und Soziales, Fausia Hamidi.
Die Versuche der afghanischen Regierung, den Drogenanbau mit Hilfe Großbritanniens und der USA in den Griff zu bekommen, sind gescheitert. In diesem Jahr produzierte Afghanistan nach Angaben der UNO 8200 Tonnen Opium, das sind 34 Prozent mehr als 2006. Die Provinz Balch hingegen zählt laut dem Bericht inzwischen zu den 13 Provinzen, in denen offiziell kein Opium mehr angebaut wird. Während der Preis für Opium in Afghanistan aufgrund der höheren Produktion gefallen ist, stieg er in Balch. Statt 2500 Afghani (36 Euro) kostet ein Kilo der Droge dort inzwischen bis zu 4000 Afghani. "Noch vor zwei Jahren baute hier jeder auf seinem Land Opium an und der Preis war entsprechend niedrig. Man bekam es überall", sagt der 46-jährige Bauer Schajemardan Kol, der früher selbst Opium für den Eigenbedarf pflanzte. "Jetzt ist der Preis gestiegen und wir müssen sogar suchen, um überhaupt welches zu bekommen."

Armut - in Deutschland (k)ein Thema ?!

Während Soziologen und Politiker streiten, ob es die Unterschicht wirklich gibt, wie man sie nennt und wer für sie verantwortlich ist, haben die Familien wenig Hoffnung, es vom Rande der Gesellschaft in die Mitte zu schaffen. Die Konsequenzen, die sie daraus ziehen, sind jedoch völlig unterschiedlich: Die einen resignieren, halten es für selbstverständlich, dass der Staat sie versorgt. Den anderen ist genau das peinlich. Obwohl es aussichtslos scheint, kämpfen sie, um den Aufstieg doch noch irgendwie zu schaffen.

Ganz aktuell hierzu: Die Hartz-IV-Schule (MONITOR, WDR 2007)

Drei Familien aus Wattenscheid leben ein Leben, das sich in einem gleicht: Sie sind arbeitslos, das Geld ist oft knapp, die Zukunftschancen ihrer Kinder eher schlecht - ein Leben, dass neuerdings als Leben der Unterschicht bezeichnet wird.

Abgehängt - Leben in der Unterschicht (WDR 2006)